Der Extremismus der Mitte und die Terroristen von nebenan

Schockierende Morde an muslimischen und jüdischen Mitbürgern in Deutschland und Frankreich, Massenmord des Rechtsterroristen Breivik an Jugendlichen in Norwegen, europaweite Erfolge rechtspolpulistischer Parteien und Bewegungen von Österreich bis Finnland: Was sind die Ursachen, Gemeinsamkeiten und Zusammenhänge zwischen diesen unterschiedlichen Bedrohungen der freiheitlichen Demokratie in Europa?

Gibt es ein Zusammenspiel zwischen rechtsradikalen oder rechtspopulistischen Parteien und Bewegungen, Internetakteuren oder auch nur "lupenreinen Demokraten", die ihre Wiederwahl mit Sprüchen gegen "kulturfremde Einwanderer" fördern wollen? Haben sie alle ein Meinungsklima geschaffen, das derartige schockierende Mordtaten ermöglicht?

Worin besteht die besondere Herausforderung für die europäische Sozialdemokratie durch diese Vorgänge und Entwicklungen? Und wenn von einer rechtsextremen Ideologie inspirierte politische Morde in so unterschiedlichen Ländern wie Norwegen und Russland geschehen, gibt es dann auch vergleichbare Fraen und Antworten zur Einschätzung dieser Problematik in Ost- und Westeuropa.

Es berichten und diskutieren:

Dr. Wolfgang Biermann, Vorsitzender des SPD-Freundeskreises Oslo und ehemaliger Referent für Sicherheitspolitik im SPD-Parteivorstand und Barbara Kerneck, langjährige Russland-Korrespondentin für taz, Kursbuch und andere Zeitschriften mit eigenem Büro, Autorin mehrerer Bücher über das moderne Russland, seit 2004 Schwerpunkt nationalistische Parteien

Sitzung des Fachausschusses für Internationale Politik, Frieden und Entwicklung am Mittwoch, 25. April 2012, 18 Uhr im Abgeordnetenhaus, Niederkirchner-Str. 3, Raum 377